Liebe Besucherin, lieber Besucher,
auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.
Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.
Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.
Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.
Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen
Hinter uns liegen bewegte Monate - in der Welt, aber auch in unserer Partei. Neben Kriegen und Krisen, die uns alle beschäftigen, mussten wir in der SPD Rhein-Neckar einen schmerzlichen Einschnitt erleben. Unser ehemaliger Co-Kreisvorsitzender Daniel Born hat einen nach eigener Aussage "schweren Fehler" begangen und die Verantwortung dafür übernommen. Mit seinem Rückzug aus der Landtagsfraktion, von seinem Listenplatz und schließlich auch als Kreisvorsitzender hat er konsequent gehandelt. Diese Entscheidungen waren richtig - und dennoch haben sie uns als Gemeinschaft tief berührt und gefordert. Viele von uns haben in den vergangenen Wochen intensiv darüber gesprochen, wie es gelingen kann, dass unser aller Blick dennoch optimistisch nach vorne gerichtet bleiben kann.
Die vergangenen Wochen haben uns als Kreis gefordert. In vielen Gesprächen wurde klar, dass wir den Willen teilen, Verantwortung zu übernehmen und gemeinsam voranzukommen. Darauf wollen wir nun unser aller Augenmerk legen.
Unsere Aufgaben sind klar: Die politischen Herausforderungen in der Region, im Land und darüber hinaus sind groß. Das alles schaffen wir am besten mit Geschlossenheit, neuen Ideen und dem Mut, die Zukunft aktiv zu gestalten.
Mit dem Ende der parlamentarischen Sommerpause richten wir unseren Blick also bewusst auf die anstehenden Aufgaben und laden herzlich ein zum nächsten Kreisparteitag. Er findet statt am
Samstag, den 25. Oktober 2025
von 12 - 15 Uhr
in der Biddersbachhalle, Am Sportzentrum 2, 69257 Wiesenbach.
SPD-Landeschef Stoch: „Während der Bund handelt, sitzt die grün-schwarze Landesregierung im Schlafwagen“
Der Bundestag hat den Haushalt für 2025 verabschiedet – und damit Rekordinvestitionen auf den Weg gebracht, die Deutschlands Wirtschaft neuen Schwung verleihen sollen.
„Jetzt ist das Land am Zug. Während der Bund entschlossen handelt, verharrt die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg im Stillstand“, kritisiert SPD-Landeschef Andreas Stoch.
„Der Umstieg auf Elektromobilität steht für uns als SPD außer Frage – entscheidend ist nicht, ob sie kommt, sondern wie wir sie umsetzen. Klar ist: Die Klimaziele müssen zwingend erreicht werden. Das ist kein Nice-to-have, sondern rechtlich vorgeschrieben. Gleichzeitig gilt es, die Transformation so zu gestalten, dass sie nicht zu massenhaften Arbeitsplatzverlusten führt. Dieses Spannungsfeld begleitet uns seit Jahren.“
Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch übt scharfe Kritik am Verhalten der Union bei der heute im Bundestag gescheiterten Wahl der Verfassungsrichter:
„Der heutige Tag wirft die Frage auf, wie verlässlich die Union in dieser Bundesregierung ist. Ihr Verhalten stellt einen schweren Vertrauensbruch innerhalb der Koalition dar – zum Schaden der Bundesregierung wie auch des Ansehens des Verfassungsgerichts.
12.11.2025, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr Präsidium
14.11.2025 Gremien im Vorfeld des ordentlichen Landesparteitags
15.11.2025 Ordentlicher Landesparteitag
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