SPD Helmstadt

SPD Helmstadt

Frohe Festtage!

Liebe Genossinnen und Genossen,

2020 war beileibe kein einfaches Jahr - wer wollte das bestreiten. Keine und keiner von uns hatte letztes Neujahr damit gerechnet, dass nahezu acht von zwölf Monaten ganz im Zeichen einer Pandemie stehen würden. Nicht ohne Grund bewerten viele die Covid-Gefahr als die größte Herausforderung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Noch weiß niemand genau, wann es vorbei sein wird.

Andreas Stoch: „Wir sehen eine Koalition aus SPD und Grünen als erreichbar an.“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zu den neuen Umfragewerten des SWR:

Sascha Binder: „Die CDU in Baden-Württemberg schweigt – das spricht Bände“

Zu der Entscheidung von Ministerpräsident Haseloff, den Staatsvertrag zur Rundfunkgebühr nach Druck aus AfD-Reihen zurückzuziehen, findet SPD-Generalsekretär Sascha Binder klare Worte: „Ministerpräsident Haseloff macht sich in Sachsen-Anhalt zum Handlanger von Rechtspopulismus und setzt die Politik der AfD eins zu eins um. Damit schadet er dem Öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der insbesondere in Zeiten von Fake News und Verschwörungstheorien so wichtig für unsere Gesellschaft ist. Das Schweigen aus der CDU-Parteizentrale in Berlin hat das möglich gemacht.“

Wiederwahl von Frank Mentrup in Karlsruhe

Am Sonntag wurde Frank Mentrup als Oberbürgermeister für Karlsruhe im ersten Wahlgang mit über 50 Prozent bestätigt. Der SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch ist überzeugt: „Direkt im ersten Wahlgang mit einem so eindeutigen Ergebnis wieder gewählt zu werden zeigt, dass Frank Mentrup in Karlsruhe und über die Stadt hinaus als Politiker mit Weitsicht und für seine Kompetenz und seinen Einsatz zurecht sehr geschätzt wird. Das ist ein großartiger Erfolg und ein verdienter Sieg, über den wir uns auch als Landespartei sehr freuen, denn er geht mit gutem Beispiel einer konstruktiven und erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen SPD und Grünen voran. Das ist ein Bündnis mit Zukunft.“

Die Zukunft in Baden-Württemberg ist erneuerbar

Andreas Stoch: „Der Ausbau erneuerbarer Energien im Land kommt aktuell noch langsamer voran als bundesweit. Das muss sich ändern“

Für die SPD Baden-Württemberg ist eines der wichtigsten Themen für die Landtagswahl der Klimaschutz. „Zentral ist für uns der Ausbau der erneuerbaren Energien“, so Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch und stellt der grün-schwarzen Landesregierung hierzu ein schlechtes Zeugnis aus. „Der Ausbau erneuerbarer Energien im Land kommt aktuell noch langsamer voran als bundesweit. Das muss sich ändern“, fordert Stoch.