SPD Helmstadt

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Oettingers Austritt aus Weikersheim: Überfälliger Schritt

Als "überfälligen Schritt" wertete die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt die Entscheidung von Ministerpräsident Oettinger, nach wochenlangem Lavieren nun doch aus dem rechtslastigen Studienzentrum Weikersheim auszutreten.

Kurt Beck kommt nach Mannheim

Kurt Beck
am Mittwoch, 30. Mai 2007
um 19:30 Uhr
im Stadthaus N1, Bürgersaal, Mannheim.

Kurt Beck, der unserer Region sehr verbundene Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz und Bundesvorsitzende der SPD ist zu Gast in Mannheim, um Dr. Peter Kurz tatkräftig zu unterstützen.

„In guten Zeiten sollten die Kommunen Geld zurücklegen“

SPD-Landtagsabgeordneter Ingo Rust stellte sich den Fragen der SPD-Bereichskonferenz

Zuzenhausen. Die Situation der Finanzen von Städten und Gemeinden stand im Mittelpunkt der 15. Bereichskonferenz der SPD im Landtagswahlkreis 41 (Sinsheim).

Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 14. Mai 2007
1. Ausbau der Kinderkrippen
Die SPD hat sich in zwei Punkten vollständig durchgesetzt.

2. Mindestlohn
Es konnte kein Durchbruch erzielt werden.

3. Bonus für Arbeit
Einen Durchbruch haben wir in Bezug auf unser Modell „Bonus für Arbeit“ erzielt.
Berliner Krippenkompromiss: Wichtige Weichenstellung gerade auch für Baden-Württemberg

Als einen wichtigen Schritt zum bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten und zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie bewertet die SPD-Landes und Fraktionsvorsitzende Ute Vogt den gestern erzielten Berliner Krippenkompromiss.

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