SPD Helmstadt

SPD Helmstadt

SPD: Parteitag der so genannten Linken ist „Demonstration der Substanzlosigkeit“

Generalsekretär Jörg Tauss: „Was sich da zusammensammelt, ist nicht links, das ist schlicht billige Schlagwortpolitik ohne jeden Realitätsbezug“

Bericht aus dem Kreistag:

Eine erfreuliche Entwicklung zeichnet sich im laufenden Haushaltsjahr bei den Kreisfinanzen ab. So geht zum einen die Voraussage der SPD-Kreistagsfraktion in Erfüllung, dass bereits im Jahre 2007 keine neuen Schulden gemacht werden müssen; geplant war ursprünglich eine Kreditaufnahme in Höhe von 15,8 MIO €. Darüber hinaus kann die Verschuldung um 7,2 MIO € zum Jahresende auf 105,7 MIO € zurückgeführt werden, was bedeutet, dass die Verschuldung je Kreiseinwohner auf unter 200,- € fällt.

Braucht die SPD ein neues Grundsatzprogramm?

Was denken die Genossinnen und Genossen im Landtagswahlkreis 37 über den neuesten Entwurf eines Grundsatzprogramms? Um das herauszufinden, hatten sich Vertreter der Ortsvereine des Wahlkreises in Walldorf zusammengefunden. Unser Bundestags- abgeordneter Prof. Gert Weisskirchen referierte über den vorliegenden Entwurf und stellte sich den Fragen und Meinungsäußerungen der Teilnehmer der Bereichskonferenz. Der Walldorfer Ortsvereinsvorsitzende Roland Portner hatte zu der Konferenz eingeladen und eröffnete sie mit Bemerkungen zum aktuellen Thema Arbeitsmarkt und dem Motto Fördern und Fordern. Hier sei, so Portner, das Fördern wohl etwas in den Hintergrund getreten.

Ute Vogt: „Ich habe nicht vor, in meiner politischen Arbeit nachzulassen“

Stabübergabe für Vorsitz der SPD-Landtagsfraktion im Januar

Kreistag befasst sich mit HARTZ IV

SPD-Kreistagsfraktion fordert Arbeitsgemeinschaft mit Agentur für Arbeit
Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion wird über die im Rhein-Neckar-Kreis praktizierte Art der Aufgabenwahrnehmung nach SGB II (Hartz IV) in der Sitzung des Kreistages am 16. Oktober in Schönbrunn von den Kreisräten ein Bekenntnis darüber abverlangt, wie es im Kreis in dieser wichtigen sozialen Angelegenheit weitergehen soll. Bereits seit Monaten bemüht sich die SPD-Fraktion und hier insbesondere deren stellvertretender finanzpolitischer Sprecher Dr. Ralf Göck darum, die Aufgabenerledigung für die Betroffenen aber auch für den Kreis so effektiv und einfach wie möglich zu gestalten.

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