SPD Helmstadt

Weekly Comment: LSBTTIQ Menschen und die katholische Kirche – wie es sein müsste

Stellen wir uns vor, wir würden in einer Welt, in einem Land leben, wo jeder Mensch frei so sein kann, wie er will und jeder und Jede eine Liebesbeziehung leben kann, auch wenn diese nicht heterosexuell ist. Das sollte das Ziel einer jeden politischen Partei sein, die das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland lebt und so sollte es auch Teil der politischen Haltung sein und dessen, was die Partei gesetzgeberisch vertritt.

Ich bin (stolzes) Mitglied einer solchen Partei. Unsere Arbeitsgemeinschaft SPDqueer zeigt das unter anderem. Leider jedoch gibt es Institutionen in Deutschland, die eine solche Freiheit für queere Menschen nicht zulassen. Eine davon ist die katholische Kirche, wie unter anderem eine Dokumentation über genau jene Menschen, die als Queers Arbeitnehmer*innen in dieser Kirche sind, diese Woche gezeigt hat.

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SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich auf gute Zusammenarbeit mit dem neu gewählten DGB-Vorstand im Land: „Die enge Zusammenarbeit zwischen Landes-SPD und dem Deutschen Gewerkschaftsbund ist ein Grundpfeiler unserer politischen Arbeit für die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Bund und Land. Ich danke Martin Kunzmann sehr herzlich für seinen Einsatz und die gute, enge Zusammenarbeit im gemeinsamen Kampf für gute Arbeitsbedingungen, bezahlbaren Wohnraum, gebührenfreie Kitaplätze und sozial gerechte Bedingungen für alle Menschen in Baden-Württemberg. Eine zukunftsgerichtete Politik für unser Land braucht auch weiterhin die starke Stimme des DGBs und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Deshalb freue ich mich sehr und gratuliere Kai Burmeister sehr herzlich zu seiner Wahl zum Vorsitzenden des DGB Baden-Württemberg und Maren-Diebel-Ebers zu ihrer Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden, und wünsche der neuen Führungsspitze alles Gute und viel Erfolg!“

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Die SPD Rhein-Neckar ist unglaublich betroffen über die schreckliche Tat in Heidelberg.

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Seehofer relativierte die AfD im Verfassungsschutzgutachten.

Der SPD-Kreisvorstand reagierte in seiner jüngsten Online-Schalte mit Unverständnis und Empörung auf die Recherchen der Süddeutschen Zeitung, wonach der frühere Innenminister Horst Seehofer (CSU) im Januar 2021 auf ein Gutachten des Verfassungsschutzes über die AfD Einfluss genommen hat.

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Der mögliche Einsatz von bewaffneten Drohnen wirft viele wichtige Fragen auf. Ist es verantwortbar, sie unter engen Voraussetzungen und unter den Regeln des Völkerrechts einzusetzen, um das Leben von Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz zu schützen?

Als SPD stehen wir bei der Beantwortung in einem Spannungsfeld zwischen zwei unserer zentralen Grundsätze: „Nein“ zu Aufrüstung und „Ja“ zum bestmöglichen Schutz unserer Truppen.

Wir wollen deshalb gemeinsam mit euch und SPD-Fachpolitiker*innen intensiv die verschiedenen ethischen, rechtlichen und sicherheitspolitischen Aspekte dieser Frage beleuchten. Diskutiert mit:

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