Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands gedenkt in diesen Tagen der historischen und mutigen Rede des Parteivorsitzenden Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz vor 75 Jahren.
Von den 120 sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten war es nur noch 94 möglich, an dieser Sitzung in der Kroll-Oper teilzunehmen. Die sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten, die noch nicht eingekerkert, ermordet oder zur Flucht und Emigration gezwungen waren, stimmten geschlossen gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz.
"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht" Otto Wels, 1933 Die Rede zum Anhören [WAV, 718 kB]
Schnell reagiert hat das Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises auf eine in der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses des Kreistages von SPD-Kreisrätin Irmgard Hierholzer (Hemsbach) gemachten Anregung, eine Broschüre über die im Kreisgebiet und in den angrenzenden Bereichen vorhandenen Pflegeeinrichtungen zu erstellen. Wer die Internet-Seite des Kreises http://myr.rhein-neckar-kreis.de/ erhält eine umfassende Übersicht über die derzeit vorhandenen 270 Pflegeeinrichtungen in der Region Rhein-Neckar.
Dr. Ralf Göck wird "Gesundheitspolitischer Sprecher".
Als Nachfolger für den unerwartet verstorbenen Neulußheimer Bürgermeister und Kreisrat Gerhard Greiner rückt Karl "Charly" Weibel aus Reilingen in den Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises und damit auch in die SPD-Kreistagsfraktion nach. Karl Weibel ist Mitglied des Gemeinderats von Reilingen und ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters; von Beruf ist er Polizeioberkommissar.
Ute Vogt: „Wir wollen gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit sichern, die öffentliche Daseinsvorsorge wahren, eine moderne Bildungspolitik durchsetzen und uns für preiswerte Energie und Klimaschutz stark machen – das ist die Politik, die die SPD als die linke Volkspartei verfolgt, um zu gewinnen“
Funktionsträger verabschieden Erklärung zum Umgang mit der Linkspartei auf Grundlage des Präsidiumsbeschlusses
Angesichts der Tatsache, dass im Rhein-Neckar-Kreis derzeit bereits der prognostizierte Bedarfswert für das Jahr 2010 um über 600 Dauerpflegeplätze übertroffen ist, werden aus dem Kreishaushalt auch künftig ausschließlich Modernisierungs- bzw. Sanierungsmaßnahmen und keine Neubaumaßnahmen gefördert. Innerhalb der Rhein-Neckar-Kreises besteht jedoch immer noch ein zahlenmäßig sehr unterschiedliches Angebot was bedeutet, dass in einzelnen Planungsräumen noch Platzbedarf besteht, während in den weitaus meisten Bereichen ein Überangebot vorhanden ist.
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