SPD Helmstadt

Nils Schmid: "160 Mio Euro für wirtschaftsnahe Forschung"

Landtag verhandelt Einzelhaushalte für Finanzen und Wirtschaft. Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid: "Über 160 Mio. Euro für wirtschaftsnahe Forschung und Entwicklung - so viel wie noch nie.“

Der Landtag von Baden-Württemberg beriet heute die Einzelhaushalte des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft.

„Die Stärke von Baden-Württemberg liegt in seiner Innovationsfreude. Kein anderes Land innerhalb der Europäischen Union besitzt nach dem Innovationsindex 2012 so ein großes Innovationspotential. Dieses wollen wir erhalten und weiter stärken. Daher stehen im nächsten Doppelhaushalt allein im Einzelhaushalt für den Wirtschaftsbereich insgesamt über 160 Mio. Euro an Mitteln für die wirtschaftsnahe Technologie- und Innovationsförderung bereit. Das ist so viel wie bisher noch nie für diesen Bereich im Land bereitgestellt wurde. Hinzu kommen noch ressortübergreifend mehr als 30 Mio. für die Elektromobilität. Damit investieren wir in die Zukunft von Baden-Württemberg und sichern den Erhalt von Arbeitsplätzen im Land,“ sagte der Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid am Freitag (14.12.2012) in Stuttgart.

14.12.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid: "Scheitern des Steuerabkommens ist eine gute Nachricht für alle ehrlichen Steuerzahler"

Minister für Finanzen und Wirtschaft Nils Schmid zum Scheitern des Steuerabkommens mit der Schweiz im Vermittlungsausschuss: "Gute Nachricht für ehrliche Steuerzahler"

"Das Scheitern des Steuerabkommens ist eine gute Nachricht für alle ehrlichen Steuerzahler in diesem Land. Es gibt in Deutschland keine Mehrheit für den Schutz von Steuersündern.

13.12.2012 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Peer Steinbrück: "Sagen, was man denkt, tun, was man sagt."

Klartext für konkrete Ziele. In seiner Bewerbungsrede auf dem SPD-Parteitag unterstreicht Peer Steinbrück den Kontrast zu Angela Merkel. Ein anderer Politikstil und klar benannte Inhalte. Damit will er Wahlkampf machen, Menschen überzeugen. Die Delegierten in Hannover sehen das auch so. Mit überwältigenden 93,5 Prozent machen sie ihn zum Kanzlerkandidaten.

„Etwas gerät aus dem Lot in unserem Land“ – was viele denken, weiß auch der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Damit will er sich nicht abfinden. Sondern eine Politik durchsetzen mit klarer Richtung: „Der Mensch im Mittelpunkt“. Damit grenzt er sich ab von der Unverbindlich- und der Orientierungslosigkeit Angela Merkels.

10.12.2012 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid: "Steinbrück hat Kanzlerformat"

Der baden-württembergische Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zur heutigen Nominierung von Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat der SPD:

"Das ist ein Spitzenergebnis nach einer großen Rede von Peer Steinbrück, einer Rede mit Herz und Verstand. Visionär statt beliebig, konkret statt wolkig, bürgernah statt abgehoben - das ist Kanzlerformat! Er hat deutlich gemacht, dass sich das Wertefundament und das Gesellschaftsbild der Sozialdemokratie grundlegend von dem der Union unterscheidet. Bei der SPD gehören soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftskompetenz untrennbar zusammen. Heute ging ein Ruck durch die Partei. Die Entzauberung von Frau Merkel hat begonnen!"

09.12.2012 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Landesprogramm zur Wohnraumförderung vorgestellt: 63 Mio Euro für 4.400 Wohneinheiten

Landeswohnraumförderprogramm 2013: „Verbesserte Anreize zur Schaffung von preisgünstigen und modernen Mietwohnraum in Groß- und Universitätsstädten“

Schmid: „Neues Programm mit rund 63 Millionen Euro Volumen kann über 4.400 Wohneinheiten fördern“

Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat heute das von der Landesregierung beschlossene Landeswohnraumförderprogramm 2013 vorgestellt. „Mit unserer Förderung erhöhen wir die Anreize für Investoren, mehr sozialen Mietwohnraum zu schaffen. Das flexibilisierte Programm mit stärker zinsvergünstigten Darlehen soll vor allem in den Ballungsräumen mit angespannten Wohnungsmärkten wirken. Mit dem Programmvolumen von insgesamt rund 63 Millionen Euro können wir über alle Förderbereiche hinweg bis zu 4.400 Wohneinheiten erreichen“, erklärte Schmid.

07.12.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

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