SPD Helmstadt

Schmid und Schmiedel danken Warminski-Leitheußer

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Claus Schmiedel haben den Rücktritt von Gabriele Warminski-Leitheußer als Ministerin für Kultus, Jugend und Sport mit Respekt zur Kenntnis genommen. „Gabriele Warminski-Leitheußer hat wichtige bildungspolitische Weichen in Baden-Württemberg gestellt – für mehr Chancengleichheit, individuelle Förderung und Durchlässigkeit unseres Bildungssystems. Ich danke ihr ausdrücklich für ihre engagierte Arbeit“, erklärte Schmid am Montagmittag nach einer Sitzung des Präsidiums der SPD Baden-Württemberg. "Unter schwierigen finanziellen Voraussetzungen hat es Kultusministerin Warminski-Leitheußer geschafft, dass der Bildungsaufbruch in Baden-Württemberg Fahrt aufgenommen hat. Ihr Nachfolger kann an den auf den Weg gebrachten Reformen nahtlos anknüpfen", sagte Schmiedel.

07.01.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD Baden-Württemberg zu Dreikönig: „Besser, wenn die FDP nicht regiert“

Generalsekretärin Katja Mast: „Die Liberalen machen sich mit ihrer inhaltsleeren Politik komplett überflüssig“

"Die Liberalen machen sich mit ihrer inhaltsleeren Politik komplett überflüssig. Nichts, was Baden-Württemberg voranbringen würde, findet sich in den Anträgen zum bevorstehenden FDP-Parteitag. Es ist besser für das Land, dass die FDP keine Regierungsverantwortung mehr trägt. Und was gut ist für Baden-Württemberg, das kann auch im Bund nicht schaden“, sagte SPD-Generalsekretärin Katja Mast im Vorfeld des Landesparteitags der FDP Baden-Württemberg und des Dreikönigstreffens am Wochenende in Stuttgart. "Die FDP hat die Zeichen der Zeit einfach nicht erkannt.“

04.01.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid und Katja Mast zum Jahreswechsel: "Stolz sein auf die SPD!"

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

das Jahr 2012 neigt sich seinem Ende entgegen. Es war ein intensives, arbeitsreiches und bewegtes politisches Jahr - in Europa, im Bund und bei uns in Baden-Württemberg. Für eure Solidarität, euer Interesse und euer Engagement in und für unsere SPD danken wir euch ganz herzlich. Euer Engagement trägt die SPD in Baden-Württemberg. Eure Ideen und eure Leidenschaft für sozialdemokratische Politik - viele Stunden ehrenamtlich - stärken uns allen gemeinsam den Rücken!

18.12.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Einigkeit im Kreis – bis aufs „Sozialticket“

„Die Einnahmen beim Kreis laufen wie geschmiert“, freute sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Ralf Göck bei den Haushaltsberatungen. Die hohe Steuerkraft der 54 Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis hat zur Folge, dass sie bei gleichem Hebesatz wie 2012 im kommenden Jahr fast 10 Millionen Euro mehr Kreisumlage ans Landratsamt abführen. Seine Fraktion hätte sich auch eine Senkung vorstellen können, führte er in der letzten Kreistagssitzung aus, was die Finanzsituation der 54 Gemeinden um drei Millionen verbessert hätte.

16.12.2012 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar

Katja Mast: "Gute Nachricht für Kommunen: Bund übernimmt Grundsicherung ab 2014"

Bundesrat: Bund übernimmt Kosten für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. SPD-Generalsekretärin Katja Mast: „Gute Nachricht für die Kommunen!“

Ab dem Jahr 2014 wird der Bund die Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung übernehmen. Darauf wies heute die baden-württembergische Generalsekretärin Katja Mast anlässlich der aktuellen Entscheidung des Bundesrats hin. „Das ist eine gute Nachricht für die Kommunen“, so Mast. „Die Länder – darunter Baden-Württemberg – haben das in Verhandlungen mit dem Bund erreichen können, das wird die Städte und Gemeinden deutlich entlasten.“

14.12.2012 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

« Neuere Artikel • Ältere Artikel » • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

SPD Helmstadt

SPD Helmstadt

Schmid und Schmiedel danken Warminski-Leitheußer

SPD Baden-Württemberg zu Dreikönig: „Besser, wenn die FDP nicht regiert“

Nils Schmid und Katja Mast zum Jahreswechsel: "Stolz sein auf die SPD!"

Einigkeit im Kreis – bis aufs „Sozialticket“

Katja Mast: "Gute Nachricht für Kommunen: Bund übernimmt Grundsicherung ab 2014"

Veranstaltungskalender

Alle Termine

Nachrichten aus Baden.Württemberg