SPD Helmstadt

SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich verärgert über die Kritik der Stadt Stuttgart an der Regenbogen-Botschaft am EM-Austragungsort in München:

„Die Haltung der Stadt Stuttgart und ihres Oberbürgermeisters Frank Nopper von der CDU halte ich für beschämend. Das ist kein gutes Zeichen für alle, die sich täglich für Vielfalt und Respekt einsetzen. Es war noch nie eine gute Idee, vor Autokraten einzuknicken!“

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Eine Wahlperiode, die so anders war als alle vorherigen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, neigt sich dem Ende entgegen. Die letzten 16 Monate standen ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Es ist aber auch eine Wahlperiode, in der wir viele wichtige Vorhaben des Koalitionsvertrages von 2018, der eine eindeutig sozialdemokratische Handschrift trägt, umgesetzt haben. Wir haben 2018 Regierungsverantwortung übernommen, als sich andere vor der Verantwortung gedrückt haben.

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Mit rund 61 Prozent der Stimmen wurde unser Genosse Michael Salomo gestern Abend mit deutlicher Mehrheit zum Oberbürgermeister der Stadt Heidenheim gewählt. Herzlichen Glückwunsch, lieber Michael!

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Beim Mitglieder-Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar am 19.6.2021 im Hoffenheimer Dietmar-Hopp-Stadion wurde im Statut eine Doppelspitze neu eingeführt und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born MdL zum ersten Vorsitzenden-Duo des mitgliederstärksten Kreisverbandes von Baden-Württemberg gewählt. Dem Duo stehen mit Sebastian Cuny MdL, Jan-Peter Röderer MdL, Dr. Anke Schroth und Nezaket Yildirim vier stellvertretende Kreisvorsitzende zur Seite. Die anwesenden Mitglieder wählten außerdem in den Kreisvorstand: Daniel Hamers (Kassierer), Pascal Wasow (Schriftführer), Vanessa Bausch (Medienbeauftragte), Florian Mattheier (Internetbeauftragter) und Egzon Fejzaj (Mitgliederbeauftragter). Den Vorstand komplettieren acht Beisitzer*innen:  André de Sá Pereira, Thomas Funk, Selcuk Gök, Rüdiger Kanzler, Stella Kirgiane-Efremidou, Carmen Oesterreich, Dorothea Vogt und Lisa-Marie Werner.

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„Jetzt wird langsam klarer wo Ministerpräsident Kretschmann den „echten Aufbruch“ der Regierung sieht. Grün-Schwarz steht für einen Aufbruch zu mehr Abschiebungen in Kriegsgebiete. Die grün geführte Landesregierung will mehr Abschiebungen ins Bürgerkriegsland Syrien ermöglichen. Damit werden Menschen aus Baden-Württemberg in ein Land zurückgeschickt, in dem ihnen systematische Folter durch das Assad-Regime droht.“

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