SPD Helmstadt

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In Armut leben?

Sozialdemokraten diskutieren mit christlichen Sozialverbänden
am Donnerstag, den 6. November um 19.30 Uhr im evangelischen Gemeindehaus Neulußheim. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Wer ist arm in unserer Gesellschaft? Wie lebt es sich am Rande des Existenzminimums? Was können und sollen Staat und Gesellschaft für Mitmenschen in Not tun? Diesen Fragen widmet sich ein Diskussionsabend der SPD Rhein-Neckar und des Ortsvereins Neulußheim mit den christlichen Sozialverbänden.

Initiative "Metropolticket Plus" will ÖPNV-Ticket für Hilfeempfänger nach Hartz bzw. ALG II

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Einführung eines Sozialtickets im ÖPNV
Die Einführung einer günstigen Monatskarte für die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel durch Hilfeempfänger nach Hartz IV bzw. ALG II fordert die Initiative "Metropolticket Plus". Damit soll die Mobilität bedürftiger Menschen im Rhein-Neckar-Raum gefördert werden; ein Anliegen, das von der SPD-Kreistagsfraktion mit Nachdruck unterstützt wird, wie Fraktionsvorsitzender Helmut Beck mitteilt. Wir haben bereits einstimmig beschlossen, der Initiative beizutreten und werden die Aktion mit den uns gegebenen Möglichkeiten unterstützen.

Jugendhilfeeinrichtung Stift Sunnisheim in Sinsheim

Mit Auflösung des Landeswohlfahrtsverbandes Baden von 4 Jahren haben der Rhein-Neckar-Kreis und der Landkreis Karlsruhe die beiden Jugendhilfeeinrichtungen "Stift Sunnisheim" und "Schloss Stutensee" übernommen und in eine gemeinsame gGmbH überführt. Dies war seinerzeit insoweit richtig, als man aus einer starken Position heraus die Begehrlichkeiten einiger Landräte aus dem südbadischen Raum nach einer Beteiligung an dem Wert der Grundstücke und der Gebäude erfolgreich abwehren konnte.

Kreisumlage wird auf 32,9 Punkte gesenkt.

In seiner Stellungnahme zur Jahresrechnung 2007 und zur Haushaltsentwicklung 2008 machte Uwe Kleefoot, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, deutlich, dass die SPD-Kreistagsfraktion eindeutig hinter der Forderung steht, die Kreisumlage für das Jahr 2009 auf 32,9 Punkte festzuschreiben; dies hatten sämtliche Fraktionsvorsitzende des Kreistages auf Anregung von SPD-Fraktionschef Helmut Beck in einem Schreiben an den Landrat bereits im September mitgeteilt.

Straßenbauverwaltung des Kreises muss eigenständiges Amt bleiben.

Mit Nachdruck spricht sich die SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises gegen die Überlegung der Kreisverwaltung aus, das erst
vor kurzem neu gebildete Kreisstraßenbauamt als Abteilung dem Eigenbetrieb "Bau und Vermögen" anzugliedern.

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29.11.2026 - 29.11.2026 Präsidium

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