SPD Helmstadt

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Sitzung des Kreisvorstands der SPD Rhein-Neckar am 21. Januar 2010

Die erste Sitzung des Kreisvorstands der SPD Rhein-Neckar im neuen Jahr findet

am Donnerstag, 21. Januar 2010,
um 20 Uhr,
in der ehemaligen Synagoge in Sandhausen,

statt. Die Sitzung ist parteiöffentlich.

SPD-Kreistagsfraktion: Geinert hat am meisten praktische Führungserfahrung

Als „Partner der Kommunen“ möchte der Sinsheimer Oberbürgermeister Rolf Geinert auftreten, sollte er zum Landrat gewählt werden. Dass er weniger „Aufsicht“, sondern vielmehr Berater für die 54 Städte und Gemeinden im Kreis sein will, hat die SPD-Kreisräte überzeugt.

Sie gaben jetzt eine Wahlempfehlung für ihn ab, nachdem alle vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Landratswahl bei der SPD-Fraktion vorgetragen hatten. „Die drei Kandidaten haben alle gute bis sehr gute Vorträge gehalten, stimmten auch in vielem überein“, so Fraktionsvorsitzender Ralf Göck (Brühl).

SPD-Landeschef in Baden-Württemberg fordert Sonderabgabe für Banken

Nils Schmid: „Warten auf internationale Absprache ist eine billige Ausrede fürs Nichtstun.“

Angesichts des Widerstands von Kanzlerin Merkel und der CDU/FDP-Koalition gegen eine Sondersteuer auf Bonus-Zahlungen fordert der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid eine Sonderabgabe für Banken. „Die Verursacher der Finanzkrise müssen ihren Beitrag leisten“, sagte Schmid am Wochenende.

Solidarität mit Haiti: Schnelle Hilfe für die Erdbebenopfer!

Zehntausende Tote, zerstörte Häuser, unendliches Leid - das schwerste Erdbeben seit 200 Jahren hat die Hauptstadt Port-au-Prince des Karibikstaates Haiti am 12. Januar 2010 verwüstet. Das Ausmaß der Zerstörung ist kaum zu fassen. Die Hilfe ist angelaufen. In Deutschland und weltweit.

Konsequenzen aus dem Fall Schlecker ziehen: Lohndrückerei und Tarifflucht wirksam verhindern!

Schlecker verliert seit Jahren Marktanteile im harten Konkurrenzkampf der großen Drogerieketten. Auf die Verluste reagierte Schlecker mit einer neuen „Unternehmensstrategie“: Die über wiegend kleineren Ladengeschäfte wurden dichtgemacht und durch größere „Schlecker-XL- Filialen“ ersetzt. Diese neue Geschäftsstrategie verbindet Schlecker mit aktiver Lohndrückerei. Schlecker XL wird als eigenständige GmbH im Schlecker-Konzern geführt, die nicht dem geltenden Tarifvertrag unterliegt. Die bisherigen Schlecker-Beschäftigten, überwiegend Frauen, wurden entlassen und über die Zeitarbeitsfirma „Meniar“ in den neuen XL-Filialen als Leiharbeiter wieder angestellt – allerdings oft nur zur Hälfte des alten Lohns. Zunehmend wurde so die Stammbelegschaft durch Leiharbeiter ersetzt.

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29.11.2026 - 29.11.2026 Präsidium

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Nachrichten aus Baden.Württemberg

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