Samstag, 14. Januar 2012, 14-18 Uhr
Gaststätte „MaRuBa“, Mannheim
„Ein Bild sagt mehr aus 1000 Worte.“ Diesem Sprichwort folgend werden auf unseren SPD-Veranstaltungen im Ortsverein, auf Kreisebene, bei den Arbeitsgemeinschaften und Abgeordneten viele Fotos gemacht. Und das ist gut so, denn diese Fotos können vielfältige Funktionen erfüllen.
"Ein großer Sozialdemokrat und wichtiger Vordenker der Gesellschafts-, Umwelt- und Friedenspolitik feiert heute seinen 85. Geburtstag. Im Namen des gesamten Landesverbands der SPD Baden-Württemberg gratulieren wir Erhard Eppler zu seinem Ehrentag", so Landeschef Nils Schmid und Generalsekretärin Katja Mast heute in Stuttgart.
Erhard Eppler sei eine Persönlichkeit, die es verstehe, politische Zusammenhänge zu erklären und über den Tag hinaus zu denken, so Schmid und Mast.
"Schon sehr früh hat er uns - beispielsweise mit seinen Buch über politische Sprache - gezeigt, dass wir mehr Demokratie nur erreichen, wenn wir politische Zusammenhänge auch verständlich erklären. Erhard Eppler hat nicht nur dazu einen wichtigen Beitrag geleistet."
Die SPD hat von ihrem Berliner Parteitag ein starkes Signal für den Politikwechsel in Deutschland ausgesendet. Unser Kapital: Demokratie und Gerechtigkeit – unter diesem Leitmotiv nehmen wir den Kampf für eine demokratischere und gerechtere Gesellschaft auf. In Deutschland und Europa. Unsere Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität gelten seit 150 Jahren. Die Menschen gehen vor, nicht die Märkte. Gerade in Zeiten der Krise.
Rhein-Neckar. Ein beträchtlicher Anteil der Bedarfsgemeinschaften, denen gegenüber der Rhein-Neckar-Kreis zur Übernahme der Kosten der Unterkunft verpflichtet ist, muss aus eigener Tasche draufzahlen. Das geht aus der Antwort des Landrats auf eine Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion hervor. „Unter 20 Prozent“, vor allem Single- und Zwei-Personenhaushalte, seien betroffen. Auf durchschnittlich 50 Euro schätzt die Kreisverwaltung den Betrag, den die Betroffenen regelmäßig von den monatlich 364 Euro Sozialleistungen abzwacken müssen, mit denen sie eigentlich Kleidung, Essen, Fahrscheine oder Bildungsangebote bestreiten sollen - was angesichts der hohen Lebenshaltungskosten in der Region ohnehin knapp bemessen ist.
Innenminister Reinhold Gall will gut integrierten Flüchtlingen endlich eine verlässliche Perspektive bieten. Deshalb wird er sich bei den morgen beginnenden Beratungen der Innenministerkonferenz in Wiesbaden für eine neue gesetzliche Bleiberechtsregelung zugunsten langjährig geduldeter Ausländerinnen und Ausländer einsetzen. „Es ist der Landesregierung ein wichtiges Anliegen, dass diesen Flüchtlingen, die schon lange bei uns leben und sich sozial und wirtschaftlich integriert haben, die Chance auf einen rechtlichen Aufenthaltstitel eingeräumt wird“, sagte Gall am Mittwoch, 7. Dezember 2011, in Stuttgart. Er hat sich im Vorfeld der zweitägigen Sitzung mit seinen sozialdemokratischen Amtskollegen abgestimmt.
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