SPD Helmstadt

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Energiewende vor Ort gestalten: Kommunalpolitiker besuchen Biomassekraftwerk
Der Kessel im Kraftwerk

Die sozialdemokratischen KommunalpolitikerInnen im Rhein-Neckar-Kreis (SGK Rhein-Neckar) waren wieder unterwegs. Dieses Mal hat der SGK-Kreisvorsitzende Christoph Beil ins Biomassekraftwerk der Abfallverwertungsgesellschaft des Rhein-Neckar-Kreises (AVR) eingeladen. Das Thema: „Energiewende im Rhein-Neckar-Kreis“.

Download: VORWÄRTS BW-Extra September 2012

Jetzt hier als Download: die Extraseiten der SPD BW im Vorwärts. Themen in diesem Monat

  • Nils Schmid: Für eine europäische Fiskal- und Sozialunion
  • Wir in der Landesregierung: Für Solidität, Solidarität und soziale Gerechtigkeit!
  • OB-Wahlkampf Stuttgart: Bettina Wilhelm - nah, näher - am nächsten
  • Zwischenfazit Jahreskampagne: Gute Wirtschaft - soziales Baden-Württemberg
  • Interview Rainer Arnold MdB: "die Gefahr einer Eskalation über Syrien hinaus besteht"
 
Rainer Arnold: „Die Gefahr einer Eskalation über Syrien hinaus besteht“

Rainer Arnold aus Nürtingen ist verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Vorwärts EXTRA sprach mit dem 62jährigen Bundestagsabgeordneten über die dramatische Lage in Syrien.

 
Täglich erreichen uns neue Schreckensmeldungen aus Syrien, die Situation eskaliert immer mehr und Kofi Annan ist als Sondergesandter längst zurückgetreten. Warum greift die UNO nicht endlich ein?
 
Die Frage ist, ob die Weltgemeinschaft mit der Verantwortung zum Schutz der Zivilbevölkerung (?responsibility to protect?) jetzt nicht sogar die Verpflichtung hat zu intervenieren wie 2011 in Libyen. Bislang scheitern alle Versuche am Widerstand Russlands und Chinas, die eigene strategische Interessen in Syrien verfolgen. Auf Dauer können aber auch diese beiden Länder dem Morden nicht weiter tatenlos zusehen. Zumal die Gefahr einer Eskalation des Konfliktes über Syrien hinaus besteht. Die Staatengemeinschaft kann kein Interesse an einer weiteren Eskalation im Nahen Osten haben.
 
Nils Schmid: Für eine europäische Fiskal- und Sozialunion

Auf unserem Landesparteitag am 29. September in Wiesloch werden wir anhand eines Leitantrags darüber diskutieren, wie wir den erfolgreichen Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg zukunftsfest machen. Einen Punkt möchte ich angesichts der monatelangen Diskussionen um den Euro und Sparpakete schon heute herausgreifen: Die wirtschaftliche Verflechtung unseres Landes mit Europa.

5,6 Millionen Euro für Behinderteneinrichtungen

Zur Förderung von Investitionen in Behinderteneinrichtungen stellt das Sozialministerium jetzt in einer zweiten Tranche 5,6 Mio. Euro bereit. In einer ersten Tranche waren im Juni 2012 bereits 7,4, Mio. Euro ausbezahlt worden. Insgesamt fließen in diesem Jahr rund 19,5 Mio. Euro in mehreren Tranchen an solche Einrichtungen. Sozialministerin Katrin Altpeter will mit dieser Förderung dazu beitragen, dass die Inklusion von Menschen mit Behinderungen vorangetrieben wird. Altpeter: "Wir wollen Menschen mit Behinderung in die Lage versetzen, ihr Leben selbst bestimmen und gestalten zu können." Deshalb werde über die Investitionsförderung insbesondere auch das Angebot an alternativen Wohnformen verbessert.

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