SPD Helmstadt

Am morgigen Internationalen Frauentag (8. März 2013) erhält Integrationsministerin Bilkay Öney den Clara-Zetkin-Preis der Ortsfrauengruppe der IG Metall Heidenheim. „Es ist für mich eine große Ehre, am Tag der Frauen einen Preis zu erhalten, der mit einem großen Namen verbunden ist“, sagte die Ministerin heute (7. März 2013) in Stuttgart. „Frauen haben es auch im Jahr 2013 immer noch in vielen Bereichen schwerer als Männer. Das trifft insbesondere auf Migrantinnen zu“, so Öney.

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Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März hat SPD-Generalsekretärin Katja Mast für mehr Geschlechtergerechtigkeit in der Gesellschaft und der Arbeitswelt plädiert. „Frauen werden immer noch schlechter bezahlt als Männer und tragen viel öfter die Doppelbelastung von Familie und Beruf. Deshalb belassen wir als SPD es nicht wie die Bundesregierung bei ein paar Krokodilstränen und laschen Appellen“, erklärte Mast. „Wir handeln konkret – im Bund wie hier im Land.“

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Die Landstraße ist ein gefährliches Pflaster. Das Risiko, hier tödlich zu verunglücken, ist im Vergleich zu anderen Straßen am höchsten. 2010 kamen auf Landstraßen über 2.200 Menschen ums Leben -- das sind 60 Prozent aller Verkehrstoten.

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SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat den heute im Bundeskabinett verabschiedeten Armutsbericht als „schwarz-gelben Sündenfall“ kritisiert. „Diese unverhohlene Schönfärberei zeigt, was der Bundesregierung eine echte Verbesserung der sozialen Lage und Einkommensverhältnisse in Deutschland Wert ist – nämlich nichts“, so die SPD-Politikerin.

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Nils Schmid hat ein Radiointerview gegeben, das wir im Folgenden dokumentieren. Es kann auch hier angehört werden.

Der baden-württembergische Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) hat an den grünen Koalitionspartner appelliert, das Bahnprojekt Stuttgart 21 mitzutragen. Es gelte Landesinteressen zu wahren, deshalb sollten die Grünen ihren Protest zurücknehmen.

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