SPD Helmstadt

Der SPD-Landesvorsitzende und Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid hat dem „Südkurier“ ein Interview gegeben:

Herr Schmid, die SPD liegt fünf Monate vor der Bundestagswahl in den Umfragen klar zurück. Wie wollen Sie punkten?

Wir werden punkten mit der Lebensnähe des Programms. Peer Steinbrück hat deutlich gemacht, was sich ändern wird, wenn die SPD regiert – am Arbeitsmarkt, beim Zusammenleben mit der älteren Generation, im Zusammenleben von Einheimischen und Migranten, bei Mittelstand und Existenzgründung. Diese Inhalte werden sich durchsetzen, weil hinter Frau Merkel und dem Glanz, den sie scheinbar verbreitet, keine substantielle Politik steht.

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Das Gesprächsklima zwischen Lehrkräften und Eltern an den Grundschulen im Land ist deutlich besser geworden, seitdem die Landesregierung die Verbindlichkeit der Grundschulempfehlung gestrichen hat. Das ist das wichtigste Ergebnis einer neuen Umfrage des Kultusministeriums bei den Staatlichen Schulämtern.

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Kultusminister Andreas Stoch MdL hat heute die vorläufigen landesweiten Anmeldezahlen an den verschiedenen weiterführenden Schularten vorgestellt. Landesweit wurden nach diesen Ergebnissen 44,5 Prozent der Kinder für das Gymnasium angemeldet, 36,7 Prozent für die Realschule, 12,1 Prozent für die Haupt-/Werkrealschule und 6,6 Prozent für die Gemeinschaftsschule.

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Der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat den Bundesparteitag in Augsburg als „das wahre Stimmungsbild in der SPD“ bezeichnet. „Wir lassen uns nicht beirren. Die Stimmung in der SPD ist gut und wir wollen es wissen“, so Schmid. „Peer Steinbrück bleibt sich treu, mit Klartext und klarer Kante. Das ist das, was sich am Ende durchsetzen wird gegen eine Kanzlerin Merkel, die nur noch abgehoben über den Dingen schwebt.“

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Vor wenigen Tagen hat der Stuttgarter Landtag die Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre verabschiedet. Auf Initiative der SPD und auf Grundlage des grün-roten Koalitionsvertrags haben wir damit die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich junge Menschen in Baden-Württemberg in Zukunft stärker beteiligen können. Dies zeigt: Wir nehmen Jugendliche, ihre Anliegen und ihre Interessen sehr ernst.

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