Nachdem der Planungsausschuss der Metropolregion Rhein-Neckar aufgrund total unterschiedlicher Vorgaben der Landesregierungen von Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz beschlossen hat, das Plankapitel „Standorte für regionale Windenergieanlagen“ bis zu einer einvernehmlichen Lösung von dem Aufstellungsverfahren für den Einheitlichen Regionalplan abzukoppeln, will die SPD-Regionalverbandsfraktion die dadurch derzeit noch erforderlichen aufwendigen Zielabweichungsverfahren für die Errichtung solcher Anlagen vereinfachen.
Ute Vogt meint: Geht gar nicht: Der Mann im Flugzeug auf dem Mittelplatz.
In der Diskussion um die Einführung einer Vermögensteuer nach der Bundestagswahl hat Generalsekretärin Katja Mast aktuelle Vorwürfe und Unterstellungen gegenüber der SPD zurückgewiesen. „Die Nebelkerzen der FDP können nicht darüber hinwegtäuschen: Die SPD hat eine glasklare Beschlusslage, die von allen Beteiligten getragen wird.“
In Stuttgart ist heute der Runde Tisch Islam zum vierten Mal zusammen gekommen. Die Sitzung stand unter dem Thema „Jugend – Kultur – Medien“. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten folgende Fragen: Wie leben junge Muslime ihren Glauben? Wie setzen sie sich mit religiösen Traditionen auseinander? Wie können sie sich Gehör verschaffen? Wie können muslimische Jugendliche noch stärker in die Verbands- und Vereinsarbeit eingebunden werden?
Über dreihundert Festgäste hatten sich bei herrlichem Sonnenschein in der Eduard-Schläfer-Halle in Edingen-Neckarhausen eingefunden, um das runde Jubiläum des Kreises, das auch mit dem großen Jubiläum „150 Jahre Sozialdemokratie in Deutschland“ zusammenfällt, gebührend zu feiern. Thomas Funk, Sinsheimer Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender, machte in seiner Begrüßung deutlich, dass der 1973 gegründete Kreisverband Rhein-Neckar noch heute der mitgliederstärkste in Baden-Württemberg ist.
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