SPD Helmstadt

Zwei dicke Ordner gefüllt mit insgesamt 2.200 eng bedruckten Seiten lagen auf den Plätzen eines jeden Teilnehmers der SPD-Regionalverbandsfraktion bei ihrer jüngsten Klausurtagung im Landgasthof „Zur Fronmühle“ im pfälzischen Haßloch. Darin aufgelistet waren die weit über 4.000 Anregungen und Bedenken zum Anhörungsentwurf des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar.

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Dem Schorndorfer SPD-Mitglied Erwin Schneider wurde jetzt in kleinem Rahmen ein große Ehrung zuteil. So gratulierten Oberbürgermeister Matthias Klopfer (SPD), die stellvertretende Landesgeschäftsführerin Anni Betz und der Schorndorfer SPD-Vorsitzende Hans-Ulrich Schmid Erwin Schneider bei einem Besuch im Marienstift zu seiner 85jährigen Mitgliedschaft in der SPD.

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Seit vielen Jahren schon ist der traditionelle Maimarktbesuch der SPD-Regionalpolitiker aus der Metropolregion Rhein-Neckar im Jahresprogramm der Fraktion fester Bestandteil. So traf man sich auch beim diesjährigen 400. Mannheimer Maimarkt einmal mehr und blieb dabei nicht nur unter sich.

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Das Szenario ist offensichtlich und mancherorts bereits traurige Realität, wie die Beispiele Stuttgart, Berlin oder London zeigen: Kommunen privatisieren ihre Wasserversorgungsstrukturen, profitorientierte Konzerne übernehmen, höhere Preise und schlechtere Qualität sind die Folgen. Im Zuge der Verhandlungen über die EU-Konzessionsrichtlinie sind in den vergangenen Monaten Befürchtungen aufgekommen, die EU wolle das Wasser flächendeckend privatisieren.

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Werden die im Anhörungsentwurf zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar ausgewiesenen Prognosezahlen über die Bevölkerungsentwicklung in der Metropolregion bis zum Jahre 2020 von einer Vielzahl der Kommunen zu Recht angezweifelt? Die SPD-Regionalfraktion beantwortet diese hypothetische Frage mit einem eindeutigen Ja.

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