SPD Helmstadt

Jahrzehntelang war die Ganztagsschule ein Schulversuch, jetzt ist sie im Schulgesetz verankert! Heute hat der Landtag mit den Stimmen von SPD und Grünen das Gesetz für die Ganztagsgrundschule und die Grundstufen der Förderschulen verabschiedet. Ein historischer Tag in der Bildungspolitik des Landes.

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„Alle Achtung“ freute sich der hohe Gast aus Südbaden, dass trotz Regens rund 100 Sozialdemokraten zum Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar in die Schriesheimer Mehrzweckhalle gekommen waren. Rainer Stickelberger, Justizminister des Landes Baden-Württemberg, hielt den Impulsvortrag. Ein weiterer Schwerpunkt war außerdem die Analyse der SPD-Kommunalwahlergebnisse.

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Auf der konstituierenden Sitzung des Wirtschafts- und Währungsausschusses des Europäischen Parlaments wurde Peter Simon (Mannheim) zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. „Mein Dank gilt den Kolleginnen und Kollegen für Ihr Vertrauen“, freut sich Peter Simon über die neue Funktion. Evelyne Gebhardt (Künzelsau) wurde währenddessen von den sozialdemokratischen Abgeordneten im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz wieder zu ihrer Fraktionssprecherin gewählt.

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Laura Bader aus Rastatt und Michael Medla aus Nürtingen schafften als 20-Jährige auf Anhieb den Sprung in den Gemeinderat und Kreistag. Michael Medla wurde Stimmenkönig der SPD in Nürtingen. Wir haben sie nach ihren Wahlkampferfahrungen befragt.

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Gut fünf Wochen ist die Kommunalwahl am 25. Mai nun her. Eine erste belastbare Nachbetrachtung zeigt erstens: Die SPD konnte ihren Frauenanteil in den Gemeinderäten auf 33,3 Prozent ausbauen. Nach Einführung des so genannten Reißverschlussverfahrens bei den Listenaufstellungen ist das ein großer Erfolg! Zweitens: Viele junge Leute haben auf Anhieb den Sprung in den Gemeinderat geschafft, auch das ist neu! Und drittens: Die SPD konnte in Großstädten, in denen zuletzt erfolgreiche OB-Wahlkämpfe bestritten wurden, zulegen – etwa in Karlsruhe und Heilbronn.

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