SPD Helmstadt

Im Rahmen der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses am 14. Juni 2007 in Sinsheim hat sich die SPD-Fraktion klar für eine Erweiterung der Eppelheimer WILD-Werke in den Bereich östlich der Autobahn A5 ausgesprochen. Hier sollen in neuen Produktionsstätten auf einer Fläche von insgesamt ca. 40 ha (13 ha überbaut, 27 ha Grün- u. Ausgleichsflächen) und einem Investitionsvolumen von 200 MIO € (1. BA 40 MIO €] mehrere hundert Arbeitsplätze entstehen.

Da das Gebiet teilweise auf Gemarkung Eppelheim (31 ha) und Gemarkung Heidelberg (9 ha) liegt, ist zwischen diesen beiden Städten eine heftige Diskussion über die Verteilung der zu erwartenden Gewerbesteuer im Gange. Dies war jedoch bei der Entscheidung des Planungsausschusses über die Einleitung des erforderlichen Regionalplanänderungsverfahrens kein relevantes Kriterium.

Ärgerlich jedoch für alle Fraktionen war die Tatsache, dass seitens der Stadt Eppelheim praktisch im Huckepackverfahren die Realisierung eines 9-Loch-Golfplatzes in dem Verfahren mit durchgesetzt werden sollte, das mit der WILD-Erweiterung weder räumlich noch tatsächlich auch nicht das Geringste zu tun hatte. Die SPD-Fraktion wies mit Nachdruck darauf hin, dass man mit dieser Vorgehensweise ein Riesenproblem habe und einer Verknüpfung der beiden Verfahren in keinem Falle zustimmen könne.

Diese Meinung teilt übrigens auch die Firma WILD, die sich ebenfalls eindeutig dagegen ausspricht, ihr eigenes Vorhaben zusätzlich noch mit dem Projekt Golfplatz zu belasten und dies mit der Begründung durch die Verbandsverwaltung, dass man erforderlichenfalls den Golfplatz als Ausgleichsfläche für die Betriebserweiterung anrechnen könne; dies vor dem Hintergrund, dass WILD bei seinem eigenen Projekt bereits über zwei Drittel der Fläche für Grünanlagen und Ausgleichsflächen ausweist.

Dennoch hat der Planungsausschuss mit den Stimmen von CDU u. FDP unseren Antrag auf eine Trennung der beiden Verfahren mit dem knappstmöglichen Ergebnis von 15 : 15 abgelehnt, was am Ende dazu geführt hat, dass die SPD-Fraktion "zähneknirschend" der gemeinsamen Einleitung des Verfahrens zustimmen musste. Dies deshalb, weil wir ansonsten auch die Erweiterung der WILD-Werke abgelehnt hätten, was für uns absolut nicht in Frage kam.

Helmut Beck