SPD Helmstadt

SPD-Generalsekretär Jörg Tauss: „Das ist kein Zickzack-Kurs mehr, das ist schon eine doppelte Rolle rückwärts“

SPD-Generalsekretär Jörg Tauss hat den Beschluss des CDU-Landesvorstands zur Einführung eines Betreuungsgelds als „rückschrittlich und realitätsverweigernd“ kritisiert. „Was wir brauchen ist mehr Bildung und Betreuung, und keine Geldgeschenke, die Kinder aus Kindergärten fernhalten sollen“, sagte Tauss.

Der SPD-Politiker erinnerte daran, dass der Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende Günther Oettinger vor der Landtagswahl 2006 noch betragsfreie Kindertagesstätten in Aussicht gestellt hatte, davon aber nun nichts mehr wissen wolle und stattdessen besagte Fernhaltungsprämie bevorzuge. „Das ist kein Zickzack-Kurs mehr, das ist schon eine doppelte Rolle rückwärts“, so der SPD-General.

Tauss: „Der ehemalige Modernisierer Oettinger lenkt seine Landes-CDU auf Druck des konservativen Flügels in die gesellschaftspolitische Steinzeit. Mit den Anforderungen Baden-Württembergs im 21. Jahrhundert hat dies nichts mehr zu tun.“